AGB - Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der creamlabs AI GmbH

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✅ Kommerzielle Nutzung nur für Pro, Unlimited & Enterprise Accounts

✅ Erzeugen und veröffentlichen Sie keinen Content, der die Rechte Dritter verletzt

✅ Halten Sie sich an Ihre Nationalen Regeln zur Contenterstellung

✅ Viel Spaß mit creamAI 

Langfassung

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der creamlabs AI GmbH

(Stand: Juli 2024)

1. Allgemeine Informationen

• Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung des SaaS (System as a Service) Online-Tools cream AI (beta) sowie der weiteren KI-gestützten System-, Beratungs- und Dienstleistungsangebote der creamlabs AI GmbH und sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der creamlabs AI GmbH (im Folgenden auch"Anbieter" genannt) als Anbieter der Software und Dienstleistungen und dem Kunden.
• Mit der Registrierung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen an und sichert zu, dass er zur Übermittlung der Daten zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken berechtigt ist.
• Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

1. Umfang der Leistungen

• Der Anbieter bietet gewerblichen Kunden den Zugang zu einer webbasierten Plattform an, über die Unternehmen ihren Mitarbeitern den Zugang zu Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungssystemen sowie zu anderen KI-gestützten Systemen ermöglichen können. Diese Funktionen können über die Website www.creamai.de ausgeführt werden, ohne dass ein Programm heruntergeladen werden muss. Darüber hinaus können Kunden über diese Anwendungen auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten per API bereitgestellt werden. Der Anbieter bietet auch Dienstleistungen in Form von Beratung und Workshops durch interne, externe und internationale Experten an (z.B. creamAI Knowledge Flatrate). Zudem unterstützt der Anbieter die Nutzung der Plattform mit Online-Videos und Tutorials.
• Die konkreten Leistungsbeschreibungen der einzelnen Pakete bzw. angebotenen Services werden auf der Website der Plattform vorgestellt.
• Die Plattform wird ständig (weiter-)entwickelt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Software und die über die Plattform angebotenen Dienste zu aktualisieren, zu ändern und zu erweitern, soweit dies der Verbesserung der Dienste dient und/oder die technische Entwicklung dies ermöglicht oder erforderlich macht. Dies kann zu Änderungen des Erscheinungsbildes führen. Ebenso können Funktionen der Plattform oder ihrer Anwendungen funktional und/oder inhaltlich weiterentwickelt, verändert oder entfernt werden oder grundsätzlich neue Versionen entwickelt werden; der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass etwaige neue Funktionen auch mit dem von ihm gebuchten Leistungspaket genutzt werden können. Bei Änderungen wird der Anbieter den Kunden benachrichtigen und entsprechende Informationen zur Verfügung stellen. Eine derartige Änderung berechtigt den Kunden nicht zur vorzeitigen Kündigung des Vertrages.
• Es ist grundsätzlich erwünscht, dass der Kunde die Plattform umfassend nutzt. Aus technischen Gründen (z.B. Serverkapazitäten) kann es jedoch zu Einschränkungen kommen, z.B. bei der Betriebsgeschwindigkeit der Plattform.
• Eine ist derzeit möglich. Speicherung der vom Kunden generierten Inhalte Die Möglichkeit, generierte Inhalte auf der Plattform zu speichern und nicht sofort herunterladen zu müssen, stellt keine vertraglich geschuldete Funktion der Plattform oder eine Leistungspflicht des Anbieters dar. Insbesondere hat der Kunde keinen Anspruch auf die Möglichkeit, generierte Inhalte auch in Zukunft auf der Plattform zu speichern.
• Weder der Anbieter noch Dritte im Sinne des Absatzes (1) werden Kundeninhalte als Trainingsdaten zur Verbesserung oder zum Training ihrer KI-Modelle verwenden.

1. Zugang zur Plattform und zu den KI-gestützten Anwendungen

• Der Zugang zur Plattform wird dem Unternehmen des Kunden mittels eines Kundenkontos unter Verwendung der vom Kunden angegebenen Zugangsdaten gewährt, die über die Website der Plattform eingegeben werden. Zunächst ist ein kostenloser Test der Plattform möglich, bei dem eine begrenzte Anzahl von Generationen generiert werden kann. Für die dauerhafte Nutzung der Plattform muss der Kunde einen kostenpflichtigen Basisplatz buchen und kann darüber bis zu zwei Kleinplätze (Zusatzaccounts) buchen, mit denen nur eine begrenzte Anzahl von Generatoren erzeugt werden kann.
• Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen am Account mitzuteilen und den Zugang zu den Mitarbeiterkonten zu löschen bzw. sich mit dem Anbieter in Verbindung zu setzen, wenn Mitarbeiter keinen Zugang mehr zur Website haben.

Der Anbieter bietet dem Kunden die kostenpflichtige Nutzung der Plattform für eine bestimmte Vertragslaufzeit an. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit können die im Benutzerkonto gespeicherten Dateien (z.B. generierte Bilder) einen Monat lang heruntergeladen werden. Nach Ablauf dieser Frist werden die Inhalte gelöscht.

1. creamAI AI Akademie

• Durch die zusätzliche Buchung der "creamAI AI Akademie" erhält der Kunde die Möglichkeit, an bis zu vier virtuellen Informationsveranstaltungen und Workshops (Sessions) bzw. Informationssendungen des Anbieters pro Monat teilzunehmen bzw. diese zu sehen, in denen über neue Entwicklungen im Bereich KI berichtet wird, Workshops zum Thema Umgang und Arbeit mit KI und KI-gestützten Tools angeboten werden und Fragen von Kunden zu KI-bezogenen Themen beantwortet werden (Q&A-Session). Kundenfragen können vorab per E-Mail an den Anbieter geschickt werden oder direkt in Live-Q&A-Sessions gestellt werden.
• Die Nutzer werden mindestens eine Woche vor dem Termin per E-Mail über das Datum und das Thema der Sitzungen informiert.
• Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die Sitzungen zu bestimmten Terminen und mit einer bestimmten Dauer stattfinden oder dass sie von einem bestimmten Dozenten geleitet werden.
• Kann eine Sitzung aus Gründen, die der Dozent zu vertreten hat (z.B. Krankheit), nicht stattfinden, wird sie an einem vom Anbieter zu bestimmenden Termin nachgeholt. Es ist auch möglich, diesen mit einem Folgetermin mit entsprechender Verlängerung zu kombinieren.
• Die übrigen Bestimmungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die alleinige Nutzung der creamAI-Wissensflatrate durch den Kunden entsprechend.

1. Rechte und Pflichten des Kunden

• Der Kunde ist für die Schaffung der technischen Voraussetzungen (aktueller Internetbrowser und Betriebssysteme, Möglichkeit der Nutzung von Programmen wie Zoom, empfohlene Bandbreite der Internetverbindung: 10MB Upload / 16MB Download), um die Dienste des Anbieters nutzen zu können.
• Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsmöglichkeiten zur Website nicht zu missbrauchen und alle rechtswidrigen Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, den Zugang an Dritte zu übertragen oder diesen die Nutzung der Website zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, die Verpflichtungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auch den Mitarbeitern des Unternehmens, die Zugang zum System haben, aufzuerlegen.
• Der Kunde verpflichtet sich, die Website nur zu dem angegebenen Zweck zu nutzen. Er verpflichtet sich, die erforderlichen Daten sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen sowie den Dienst nicht durch unsachgemäße Nutzung zu belasten. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Website keine Software oder sonstige Daten zu verwenden, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der Website, der Software und/oder des Betriebssystems führen können. Der Kunde hat zudem durch technische Massnahmen sicherzustellen, dass sich Dritte über das eigene System keinen unberechtigten Zugang zur Website verschaffen können. Der Kunde stellt ferner sicher, dass der Dienst des Anbieters nicht durch Viren, Trojaner, Würmer oder andere technisch schädliche Materialien beeinträchtigt wird.
• Der Kunde verpflichtet sich, den über die Website nutzbaren Dienst nicht in einer Weise zu nutzen, die ihn deaktivieren, beschädigen oder beeinträchtigen oder die Nutzung des Dienstes durch andere Parteien stören könnte, einschließlich deren Fähigkeit, Echtzeitaktivitäten durchzuführen. Die Verwendung von Robotern, Spidern oder anderen automatischen Geräten, Verfahren oder Mitteln für den Zugriff auf den Dienst des Providers, einschließlich der Überwachung oder des Kopierens von Material des Providers, ist ausdrücklich verboten.
• Der Kunde verpflichtet sich ferner, die ihm vom Provider für die Registrierung zur Verfügung gestellten Passwörter und/oder Registrierungsdaten geheim zu halten und nur denjenigen Personen zugänglich zu machen, die von ihm wirksam dazu ermächtigt worden sind.
• Der Kunde trägt die volle Verantwortung für seine Aktivitäten bei der Nutzung des Systems. Der Kunde verpflichtet sich, alle geltenden Gesetze, die für die Nutzung der Website gelten, einzuhalten. Der Kunde erklärt sich ferner damit einverstanden, die Website nicht zu nutzen, um sich an verbotenen Aktivitäten zu beteiligen (z. B. an der Erstellung sexueller Inhalte) oder andere Personen oder Organisationen bei der Durchführung verbotener Aktivitäten zu unterstützen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Verstöße gegen diese Bedingungen zu ahnden, den Zugang zur Website ganz oder teilweise zu verweigern oder andere rechtliche Schritte einzuleiten. Die Erstellung von sexuellen, religiösen und politischen Inhalten ist strengstens untersagt. Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzerkonto nach Übermittlung einer Fehlermeldung zu sperren.
• Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter auf der Website und in Materialien mit dem Logo des Kunden wirbt.

1. Software-Lizenz

Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, die dieser Anwendung zugrunde liegen oder die in diese eingebettet, integriert und mit ihr verbunden sind, gehören ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern. Der Anbieter räumt dem Kunden ein frei widerrufliches, einfaches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares Recht ein, die Software und/oder andere in den Dienst integrierte Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angegebenen Dienstes zu nutzen. Insbesondere wird dem Nutzer kein Recht eingeräumt, auf den Quellcode zuzugreifen oder den Quellcode zu nutzen oder weiterzugeben. Die Rechte an allen in der Software enthaltenen oder integrierten Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen sowie an der zugehörigen Dokumentation stehen ausschließlich dem Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern zu. Alle eingeräumten Rechte und Lizenzen erlöschen automatisch mit Beendigung des Vertrages - gleich aus welchem Grund.

1. Erstellte Inhalte

Der Nutzer erhält alle Nutzungsrechte an den von ihm erstellten Inhalten. Der Anbieter darf die vom Nutzer generierten Inhalte nicht nutzen oder weitergeben, auch nicht zu Zwecken des KI-Trainings. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die generierten Inhalte nicht die Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzen.

1. Unterstützung

Sollte der Kunde bei der Nutzung der Website auf Fehler stoßen, die der Anbieter zu verantworten hat, kann der Kunde den Anbieter unter der E-Mail-Adresse"support@creamai.de" kontaktieren. Der Anbieter wird sich dann umgehend mit dem Kunden in Verbindung setzen.

1. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung des Anbieters richtet sich nach den vom Kunden gebuchten Leistungspaketen und ist zu Beginn der Laufzeit bei Bestellung der einzelnen Pakete zur Zahlung fällig.

1. Laufzeit und Kündigung

• Der diesen Nutzungsbedingungen zugrunde liegende kostenpflichtige Nutzungsvertrag wird für eine Laufzeit von 12 oder 24 Monaten geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit der Freischaltung des Basisplatzes.
• Die Laufzeit verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate (bei einem 12-Monatsvertrag) oder ), wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Hat der Anbieter die Preise für die von ihm angebotenen Leistungen zwischenzeitlich geändert, so gelten die geänderten Preise für das verlängerte Vertragsverhältnis nur, wenn der Kunde dies verlangt.
• Für sonstige Leistungen, die der Anbieter gegenüber dem Kunden erbringt, gelten für die Kündigung die gesetzlichen Bestimmungen, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist.
• Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund für den Anbieter ist insbesondere

1. ein Verstoß des Kunden oder seiner Mitarbeiter gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht abgestellt wird;
2. eine unerlaubte Handlung des Kunden oder seiner Mitarbeiter oder der Versuch einer solchen Handlung, z.B. Betrug; Erstellung strafrechtlich relevanter Inhalte,
3. der Nutzer mehr als 6 Wochen mit seinen Zahlungsverpflichtungen im Rückstand ist;
4. anhaltende Betriebsstörungen infolge höherer Gewalt, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, wie z.B. Naturkatastrophen, Feuer oder unverschuldeter Ausfall von Leitungsnetzen.

• Alle Kündigungen müssen schriftlich erfolgen. Kündigungen per Fax oder E-Mail erfüllen das Schriftformerfordernis.

1. Haftung des Anbieters für die von ihm erbrachten Leistungen

• Der Anbieter haftet - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, wenn der Schaden

1. durch schuldhafte Verletzung einer Kardinalpflicht oder wesentlicher Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder
2. auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen ist.

• Haftet der Anbieter für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen der Anbieter bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von Mitarbeitern der Erfüllungsgehilfen des Anbieters verursacht werden, die nicht zu den leitenden Angestellten des Anbieters gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, ist ausgeschlossen, soweit dem Anbieter nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
• Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
• Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur insoweit, als dieser durch zumutbare Vorkehrungen, insbesondere durch die tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Programme, nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten der vom Kunden auf der Plattform gespeicherten generierten Inhalte. Die Möglichkeit, generierte Inhalte auf der Plattform speichern zu können, entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung, die generierten Inhalte unverzüglich herunterzuladen und geeignete Maßnahmen zur Datensicherung zu treffen (siehe auch § 3 Abs. 4).
• Der Anbieter haftet nicht für wettbewerbs-, urheber-, marken- oder datenschutzrechtliche Verstöße oder sonstige Rechtsverletzungen, die durch vom Kunden oder seinen Mitarbeitern erstellte und/oder bearbeitete Inhalte verursacht werden. Die Verantwortung für die Erstellung und Nutzung des Materials liegt allein beim Kunden.
• Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Kunden erstellten Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt insoweit auch die Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
• Der Kunde kann über API auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Der Kunde erkennt an, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist. Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen gegebenenfalls Nutzungsrechte an solchen Inhalten eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen des jeweiligen Dritten oder alternativ aus den geltenden Vorschriften.
• Ausfälle und Störungen der Dienste von Drittanbietern stellen keine Vertragsverletzung des Anbieters oder einen Mangel der vom Anbieter angebotenen Dienste dar. Gleiches gilt für Änderungen der Leistungen von Drittanbietern, die zu einer Änderung oder Reduzierung des Funktionsumfangs der vom Anbieter erbrachten Leistungen führen.

1. Störungsbeseitigung

Der Anbieter behebt Störungen, die während der üblichen Arbeitszeiten auftreten. Reaktions- und Wiederherstellungszeiten sind nicht festgelegt.

1. Datenschutzbestimmungen

Der Anbieter speichert und verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages. Die vom Kunden zur Erfüllung dieses Vertrages zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf dem Server des Anbieters verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Durchführung, Änderung oder Beendigung dieses Vertrages erforderlich sind. Der Anbieter ist berechtigt, die Daten an von ihm beauftragte Dritte zu übermitteln, sobald dies zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag erforderlich ist. Der Kunde kann die hierzu erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Im Falle des Widerrufs durch den Kunden ist eine Nutzung der Dienste des Anbieters nicht mehr möglich. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte besteht in diesem Fall nicht. Für Details zum Umgang mit Daten wird auf die gesonderten Datenschutzbestimmungen verwiesen.

1. Vertraulichkeit und Kundenschutz

Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, über alle Geschäftsvorgänge, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, insbesondere über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, absolutes Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

Alle gegenseitig ausgetauschten Geschäftsunterlagen sind in den eigenen Geschäftsräumen der Parteien sorgfältig aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

1. Schlussbestimmungen

• Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
• Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Aufhebung des Vertrages oder eine Änderung dieser Schriftformklausel bedarf ebenfalls der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts, auch bei Verwendung aus dem Ausland.
• Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der creamlabs AI GmbH, wenn der Kunde Unternehmer ist.
• Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem von den Parteien Gewollten unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass Ergänzungen erforderlich werden**.